Veröffentlichungen 2017

Quo vadis, Amerika?

Was niemand für möglich gehalten hat, ist nun eingetreten: Der Milliardär Donald Trump wird der 45. Präsident der USA werden. Damit steigt ein Mann zum „mächtigsten Mann der Welt“ auf, der als Außenseiter in das Rennen um das Weiße Haus eingestiegen ist, in seinem Wahlkampf alle Regeln des Anstandes gebrochen, bald jeden Tag einen Tabubruch begangen hat und schließlich doch die meisten Wahlmänner auf seine Seite ziehen konnte. Was ihn umtreibt, welches politische Programm er verfolgt, wie er zu regieren gedenkt, dass ist Trump im Wahlkampf weitgehend schuldig geblieben. Stattdessen ersetzten Schlagworte eine politische Agenda: Mauerbau an der Grenze zu Mexiko, Abschiebung von mehr als zehn Millionen illegaler Einwanderer aus den USA, Einreiseverbot für Muslime, Amerika wieder stark zu machen und Amerika zuerst lauten die von ihm verkündeten Parolen.

So kann zu diesem Zeitpunkt nicht darüber berichtet oder gar diskutiert werden, was der neue US-Präsident machen wird: weder in der Innen-, noch in der Außen- und Sicherheitspolitik. Zum ersten Mal in der Geschichte ist ein Mann ins Weiße Haus in Washington gewählt worden, von dem in der Öffentlichkeit niemand weiß, was er anpacken, ändern, erneuern oder beibehalten will. Diese Unbekannte trifft auch auf die Amtskollegen in der übrigen Welt zu. Weder die Bundesregierung, noch eine andere europäische Regierung weiß eine Antwort auf diese Frage, vom Rest der Welt über Russlands Putin, Syriens Assad, Israels Netanjahu oder Chinas Präsident Xi ganz zu schweigen. Damit ist die Welt für die nächsten Wochen, vielleicht sogar Monate, unberechenbarer geworden.

Ganz anders ist es mit der Frage, wie dieser Wahlsieg möglich geworden ist? Was steckt dahinter, und gibt es Parallelen zu Deutschland und Europa? Stehen wir am Ende unseres bisher bekannten politisch-demokratischen Systems? Kommt dem Wahlsieg Trumps die Bedeutung einer Revolution zu? Wer versucht, auf diese Fragen eine Antwort zu finden, der muss weit zurückgehen in die Entwicklung der letzten 20 bis 25 Jahre. Jede grundlegende Kursveränderung hat eine lange Vorgeschichte, auch das oft erst so plötzlich wahrgenommene Ereignis hat Wurzeln, die lange zurückliegen. Dann kommen Faktoren zusammen, die – jeder für sich betrachtet – vielleicht nicht ausreichen, das Brachiale der Veränderung zu erklären, in ihrem Zusammenwirken aber sich gegenseitig verstärken und eine kritische Masse bilden, die sich nun Bahn gebrochen hat. Mit anderen Worten: Einfache Erklärungen helfen uns nicht weiter, tragen zu keinem Erkenntnisgewinn bei.

Diese „einfachen Erklärungen“ bestimmen im Moment das in den Medien veröffentlichte Erklärungsmuster: Die Ablehnung der Globalisierung, der Zorn der weißen, ungebildeten Männer, Rassismus und Sexismus sind nur einige dieser Erklärungsformeln. In jeder von ihnen steckt ein Kern Wahrheit, jede von ihnen macht verständlich, wie das Unvorhergesehene geschehen konnte. Doch bleiben sie an der Oberfläche und dringen nicht in die tieferen Schichten der Veränderungsprozesse ein, die seit einem Vierteljahrhundert die gesamte westliche Welt erfasst haben.

Mit dem Ende der Ost-West-Auseinandersetzung und der Auflösung der Sowjetunion in den Jahren 1989 bis 1991 ist unser gewohntes Weltbild zu Grabe getragen worden: 45 Jahre lang wussten wir, wer die Guten und wer die Bösen sind. Wir im Westen gehörten zu den Guten, der Ostblock, der Kommunismus war das Böse schlechthin, nicht nur in Europa, sondern in der ganzen Welt, angefangen auf der Insel Kuba und endend in Nord-Korea. (Ich weiß, dass dies eine holzschnittartige Darstellung ist, ein vereinfachtes „Schwarz-Weiß-Denken“. Jeder nachdenkende und sich intellektuell gebende Mensch wird dagegen zahlreiche Einwände geltend machen können. Aber mir geht es hier um die Wahrnehmung der Bevölkerungsmehrheit.)

Stabilisiert wurde dieses Weltbild durch ständig steigenden Wohlstand in der westlichen Welt, der das Gefühl vermitteln konnte, es werde in Zukunft noch besser werden, unseren Kindern werde es besser gehen, wir können optimistisch in die Zukunft blicken. Zwar gab es schon erste Kratzer an diesem Bild vor 1989 – Stichworte hierzu sind „Grenzen des Wachstums“, Bevölkerungsexplosion, Waldsterben und Erdölkrisen –, aber in der Mehrheit der Bevölkerungen der westlichen Staaten blieb das Wohlstandsversprechen erhalten. Die Löhne stiegen stärker als die Preise, die Arbeitszeit sank, 1989 konnte man sich bei geringerer Arbeitsbelastung mehr leisten als 1979 oder 1969.

Ab dem Jahr 1991 galt plötzlich dieses Weltbild nicht mehr: Russland als größter Nachfolgestaat der Sowjetunion steckte in einer schweren Wirtschaftskrise. Plötzlich musste man mit Spenden der russischen Bevölkerung helfen. Die angekündigte Friedensdividende – massive Einsparungen im Verteidigungssektor – wurde in Deutschland für den „Aufbau Ost“ benötigt, andere Länder waren in kriegerische Auseinandersetzungen verstrickt wie der zweite Golfkrieg 1990/91 oder Somalia ab 1992. Gravierender sind der Aufstieg Chinas zur neuen Wirtschaftsmacht, der endgültige Durchbruch der Globalisierung durch technische Revolutionen wie das Internet, das Mobiltelefon hin zum Smartphone, die Etablierung sozialer Medien sowie die Entfesselung des Bankenkapitals zu Investmentbanken. Schlimmer noch: Alle diese Veränderungen haben nicht zu einem neuen Weltbild geführt, das den Menschen hilft, die Vorgänge zu verstehen und einzuordnen, ihnen also Sicherheit vermittelt, sondern das Gegenteil bewirkt: Die Welt ist komplexer, undurchschaubarer, schwerer zu verstehen geworden. Dies verstärkt letztendlich ein Gefühl der Unsicherheit und des Ausgeliefertseins.

Dies alles wäre vielleicht noch zu ertragen, wenn das alte Wohlstandsversprechen noch zählen würde. Aber seit Langem gilt auch dieses nicht mehr: Die Reichen werden immer reicher, der staats- und systemtragende Mittelstand immer kleiner, die Unterschichten, oft als Verlierer der Globalisierung bezeichnet, immer zahlreicher. Besonders stark ist dies heute in den Gesellschaften des südlichen Europas zu sehen, in Spanien, Portugal und Griechenland. Das Gefühl, für die normale Bevölkerung werde nichts unternommen, greift um sich, die Angst, es in Zukunft schlechter zu haben, erfasst mittlerweile nennenswerte Anteile der Gesellschaften aller westlichen Staaten.

Verstärkt wird diese Empfindung noch durch zwei weitere Entwicklungen: Die so genannte „political correctness“ verhindert, dass man ungehindert seine Ansichten und Meinungen sagen darf, ohne sofort als rechtsradikal verurteilt und abgestempelt zu werden. Besonders ausgeprägt ist dies in den etablierten Medien wie Presse und Fernsehen. Nur noch im Internet, so entsteht der Eindruck, darf ich noch sagen, was ich denke. (Ich weiß, dass es Grenzen der Meinungsfreiheit geben muss, dass man andere Menschen nicht beleidigen, bedrohen oder verunglimpfen darf. Doch hier geht es wiederum um die Empfindung, die Teile der Gesellschaft mittlerweile haben.)

Der zweite Bereich betrifft das Agieren der so genannten etablierten Politik in den Parlamenten und Regierungen. In allen westlichen Demokratien greift das Gefühl um sich, Politik werde nur noch für Interessengruppen, Lobbyisten und Superreiche gemacht und nicht mehr für „Otto Normalverbraucher“. Mir ist bewusst, dass sich für jedes der nun folgenden Beispiele gute Gründe und Argumente anführen lassen. Doch entkräften diese Argumente nicht das entstandene Gefühl, es handele sich um parteipolitisch motivierte Klientelpolitik. Dazu drei Beispiele aus dem Bereich der Bundesrepublik in diesem Jahr 2016:

1. Während Verbraucher in den USA große Entschädigungszahlungen des Volkswagenkonzerns wegen des Betruges und der Täuschung im Abgasskandal um Dieselfahrzeugen erhalten, gehen die betrogenen Kunden in Europa (auch in Deutschland) leer aus. Die Unternehmensleitung erklärt dazu, der Verbraucherschutz in Europa sei eben anders geregelt. An der Unternehmensführung ist das Land Niedersachsen und damit die Landespolitik mit 20 Prozent beteiligt, Verbraucherschutzgesetze werden von den Parlamenten gemacht. Wenn sie so schlecht sind, dass betrogene Verbraucher nicht entschädigt werden müssen, dann stellen sie kein Ruhmesblatt für die Politik dar.

2. Im Aufstellen eines Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2017 fordert die CSU eine Erhöhung der Mütterrente. Schon die Ausweitung der Mütterrente zu Beginn der Großen Koalition auf Wunsch der CSU und die Einführung der Rente mit 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren auf Wunsch der SPD werden die Rentenkasse in Zukunft gewaltig belasten. Weitere Wahlgeschenke an Rentner werden die Finanzen der Rentenversicherung noch mehr ins Ungleichgewicht bringen. Die Menschen spüren, dass sie am Ende die Zeche werden bezahlen müssen, entweder durch längere Lebensarbeitszeit oder durch weiteres Absenken des Rentenniveaus. Am Kernproblem zukünftiger Altersarmut ändern die Maßnahmen auch nichts. Bei der Mütterrente ist mittlerweile bekannt, dass sie den wohlhabenden Schichten mehr zugute kommt als den ärmeren.

3. Die vorgesehene Einigung für einen Klimaschutzplan der Bundesregierung wurde gerade wieder vertagt, weil es unzumutbare Belastungen für den Braunkohlebergbau bedeuten würde. Der Vorschlag des Bundesrates, ab 2030 keine Verbrennungsmotoren bei Personenkraftwagen mehr zuzulassen, wurde sofort mit dem Hinweis, das vernichte die deutsche Autoindustrie mit hunderttausenden Arbeitsplätzen, zu den Akten gelegt. Die Folgen des Klimawandels, mehr Stürme, Überschwemmungen, Dürren, mehr Migration auch nach Europa hin, spielen bei dieser Klientelpolitik offensichtlich keine Rolle, allen Beteuerungen zum Klimaschutzabkommen zum Trotz.

Alle drei Beispiele steigern die Angst bei den Menschen vor der Zukunft, das Gefühl des Ausgeliefert-seins und die Empfindung, die Politik werde für die Mächtigen gemacht aber nicht mehr für die Bevölkerungsmehrheit. Sobald diese Stimmungslage eine kritische Masse erreicht hat, wird sie sich Bahn brechen bei der jeweils nächsten anstehenden Wahl: In den Niederlanden sind im Frühjahr 2017 Parlamentswahlen, in Frankreich im Mai 2017 Präsidentschaftswahlen, und in Deutschland finden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 und Bundestagswahlen im September 2017 statt. Gut möglich, dass dann Ergebnisse verzeichnet werden, die uns genauso überraschen wie die Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der USA.

Es scheint, als wäre heute überall in den westlichen Demokratien das gesamte etablierte politische System in Frage gestellt. Kann es der Krise Herr werden, kann es sich so reformieren und anpassen, dass es auch in Zukunft als das politische System bezeichnet werden kann, oder erleben wir das Ende der bisher bekannten Demokratieform und die Geburt von etwas völlig Neuem? Diese Frage lässt sich heute nicht eindeutig beantworten. Niemand kann genau vorhersagen, wann das Gefühl in der Bevölkerung die kritische Masse erreicht haben wird, die das System hinwegfegen kann. Mit der Wahl Donald Trumps ist das Auswahlverfahren für das Amt eines Präsidenten in den USA ad acta gelegt worden, nicht aber das Wahlsystem zu den beiden Häusern des amerikanischen Kongresses. Es wird von den handelnden Politikern abhängen, wie sie auf diese neue Situation reagieren. So lautet die eigentliche Frage nicht „Quo vadis, Amerika?“, sondern „Quo vadis, westliches Demokratiemodell?“. Uns allen steht eine spannende Zukunft bevor.

Bernd Neufurth