Veröffentlichungen 2019
Aus: Akademie Aktuell 2. Hj. 2019
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Bild: Wikimedia Commons, gemeinfrei
"Ich lehne ab, was Sie sagen, aber ich werde bis auf den Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen.“
(Voltaire zugeschrieben)
Bild: Wikimedia Commons, gemeinfrei
Im ideologischen Schützengraben
Zustand, Wandel und Zukunft der europäischen Demokratie(n) bilden in diesem Jahr ein Schwerpunktthema in den Seminaren der Akademie Biggesee.
Dabei liegt der Fokus oft auf inneren Krisen, und an solchen besteht nun leider wahrlich kein Mangel. Dass populistische Parteien und Bewegungen – nicht ausschließlich, aber hauptsächlich von rechts – große Erfolge erzielen und bei vielen Menschen in allen gesellschaftlichen Schichten punkten können, ist allgemein bekannt. Rechtspopulistische bis rechtsradikale Einstellungen werden, so behaupten zumindest viele Stimmen, bis in die sogenannte „Mitte der Gesellschaft“ hinein immer salon- und anschlussfähiger. Empirische Untersuchungen, wie jüngst die Studie „Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“ der Friedrich-Ebert-Stiftung, scheinen dies zu bestätigen.
Die Gretchenfrage lautet: Warum ist das so? Mit einer gewissen Routine versuchen immer wiederkehrende Erklärungsmuster unter Zuhilfenahme von Modebegriffen wie „Hate Speech“ und „Fake News“ in „Filterblasen“ und „Echokammern“ die Mechanismen dahinter aufzuzeigen und zu deuten. Noch vor wenigen Jahren hätte man wohl mit etwas langweiligeren Worten gesagt, dass Propaganda, Verleumdungen und Falschmeldungen hauptsächlich im Milieu der jeweiligen Zielgruppe auf fruchtbaren Boden treffen bzw., dass man sich seine eigene Meinung und Weltsicht gerne bestätigt. Entsprechend selektiv nimmt jeder von uns die Wirklichkeit wahr. Dieses Phänomen ist nicht neu und wohl so alt wie die Menschheit.
Eine einzige allgemeingültige Erklärung für die zuvor beschriebenen Entwicklungen gibt es nicht.
Wenn man jedoch ernsthaft versuchen will, solche Prozesse der (Selbst-)Radikalisierung zu verstehen, muss man auch einen Blick auf die andere Seite werfen, nämlich auf jene, welche Populisten so gerne mit Systemparteien, Mainstreammedien, Establishment und Lügenpresse diffamieren. Provokant formuliert: Auch aufrechte Demokraten sollten den selbstkritischen Blick auf sich selbst und über den Tellerrand der eigenen Komfortzone wagen. Denn vieles, was populistischen Demagogen zu Recht vorgeworfen wird, findet sich ebenso auf der anderen Seite wieder.
Wird zumindest ein Teil der Menschen immer „rechter“? Ganz klar, einen gewissen Anteil an eingefleischten Nationalisten, Rassisten, Chauvinisten, Revisionisten und gewaltaffinen Menschenfeinden gibt es (leider) überall in unseren westlichen Demokratien und sie bilden den harten Kern – oder zumindest einen wesentlichen Baustein – einer jeden radikalen Bewegung.
Betrachtet man jedoch die Anhängerschaft von Parteien wie der AfD in Deutschland, dem Rassemblement National in Frankreich oder der Lega in Italien, so stellt man fest, dass sie nicht nur aus allen sozialen, Bildungs- und Einkommensschichten stammen, sondern auch zuvor Wähler der unterschiedlichsten Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum waren. Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt man im Übrigen bei einem Blick auf die andere Seite des Atlantiks, genauer gesagt auf die Unterstützer von Donald Trump. Diese Menschen nur als hasserfüllte, vorurteilsbeladene, ungebildete und politisch verführte Masse zu etikettieren, greift erheblich zu kurz.
Was steckt also dann dahinter? Nicht der einzige, aber ein nicht zu unterschätzender Faktor, ist schlicht und einfach – Trotz. Emotionales Aufbegehren gegen bevormundende und zugleich weichgespülte Eliten, die den kontroversen Diskurs scheuen, gegen eine Gesellschaft, in der viel Doppelmoral vorhanden ist und gleichzeitig nur ein immer enger werdender Meinungskorridor akzeptiert wird. Nun ist Trotz nicht der beste Ratgeber, aber eine menschlich nachvollziehbare Reaktion. Und bei manchen schlägt das Pendel dann in eine sehr unangenehme Richtung aus.
Was hier vielleicht etwas polemisch klingt, soll im Folgenden anhand einiger gesellschaftlich-politischer Entwicklungen skizziert und begründet werden.
1. Wir müssen aufhören, jedwede Diskussion, jeden Sachverhalt und jedes Thema zu moralisieren, alles in die Schubladen von Richtig und Falsch, Schwarz und Weiß, Gut und Böse einzusortieren (auch eine entsprechende Verwendung der politischen Etiketten „links“ und „rechts“ forciert dieses Problem).
Die etablierten Medien haben daran einen nicht unerheblichen Anteil. Statt Sachverhalte neutral, differenziert und von so vielen Perspektiven aus wie möglich zu beleuchten, wird vielfach alles durch ein Prisma vermeintlich richtiger Meinungen und erwünschter Haltungen betrachtet: Brexit, Gentechnik, Putin, Klimawandel, China, Feinstaub, Trump, Entwicklungshilfe, EU… Alles wird in einem Schwarz/Weiß-Schema gelabelt, mit anderen Schlagworten assoziiert und allzu oft oberflächlich und pseudoobjektiv bewertet.
Es kann auch anders gehen und dazu sei auf eine Aussage des ehemaligen Tagesthemen-Moderators, Hanns-Joachim Friedrichs, über ein wesentliches Merkmal guten Journalismus hingewiesen: „Distanz halten, sich nicht gemein machen mit einer Sache, auch nicht mit einer guten“1. Leider reagieren Pressevertreter auf Kritik an ihrer eigenen Branche nur zu oft als die sprichwörtlichen beleidigten Leberwürste. Wohltuende Ausnahmen sind selten, wie z.B. der Zeit-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo in einer selbstkritischen Nachbetrachtung über die Art der Berichterstattung während der Flüchtlingskrise 2015.
Die zuvor beschriebene Attitüde hat längst auch einen Ort erreicht, der eigentlich ein Hort des freien, unvoreingenommenen und im besten Sinne unkonventionellen Denkens sein sollte: die Hochschulen.
Anfang April schlug der Deutsche Hochschulverband Alarm: „Widersprechende Meinungen müssen respektiert werden. Differenzen zu Andersdenkenden sind im argumentativen Streit auszutragen – nicht mit Boykott, Bashing, Mobbing oder gar Gewalt.“2
Hintergrund sind Aktionen vornehmlich linker Studenten, ideologisch unliebsame Wissenschaftler (wie die Politologen Werner Patzelt und Herfried Münkler) durch Redeverbote, Agitation und Störungen aus der akademischen Landschaft zu verbannen. Trillerpfeifen und schwarze Listen sind die Waffen der Wahl, die neue Unart des „Shitstorms“ der Pranger des digitalen Zeitalters. „Wer mit moralischem Furor predigt, will keinen Dialog, wer einfach zurückbrüllt, ebenso wenig. Das Gegenüber ist kein Gesprächspartner mehr, sondern bestenfalls ein Zuhörer, oft bloß eine Projektionsfläche.“3
2. Sehr eng mit dem ersten Punkt verbunden ist die alles durchziehende Leitkultur der Political Correctness; also das, was Clint Eastwood 2016 mit der Formulierung „wir laufen wie auf Eierschalen“ umschrieben hat.
Das ursprünglich aus den USA stammende Konzept hat inzwischen Medien, Universitäten und Behörden fest im Griff. Akribisch wird darauf geachtet, dass durch Sprache und Handlungen unter keinen Umständen irgendeine Gruppe oder ein Individuum benachteiligt, beleidigt, gekränkt oder diskriminiert wird – egal ob real oder gefühlt. Interessenverbände sind dann auch immer schnell zur Stelle, um Entschuldigungen, Ausladungen, Parteiausschlüsse und andere Konsequenzen zu fordern.
Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz umschreibt dies folgendermaßen: „Unter dem Deckmantel der Politischen Korrektheit wird die Meinung an die Moral gebunden. Damit wird die Gesellschaft zum Opfer eines politisch motivierten ‚Tugendterrors‘.“ Es gehe nicht darum „eine abweichende Meinung als falsch zu erweisen, sondern den abweichend Meinenden als unmoralisch zu verurteilen. Man kritisiert abweichende Meinungen nicht mehr, sondern hasst sie einfach.“4
Auf diese Weise wird selbstverständlich niemand jemals einen Gegner dazu bringen, die eigene Meinung oder Haltung auch nur ansatzweise in Frage zu stellen. Vielmehr versichert man sich selbst und der eigenen Peergroup die einwandfreie Gesinnung. Nichts anderes ist mit dem Kampfbegriff „Gutmenschentum“ gemeint. Es ist eine dogmatische, selbstgerechte Überhöhung des eigenen Standpunktes, die vermeintlich gute oder richtige Sache spielt nur eine untergeordnete Rolle.
3. Auch der Staat trägt seinen Teil zur Misere mangelnder Diskursfreiheit und -bereitschaft bei.
Beispielhaft sei nur das sog. Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) des damaligen Justiz- und jetzigen Außenministers Heiko Maas erwähnt. Im Kampf gegen Fake News und Hass im Internet sollen Unternehmen wie Facebook, Twitter, YouTube usw. rechtswidrige Inhalte löschen.
Mit solchen Fragen beschäftigen sich normalerweise Gerichte, oft über mehrere Instanzen. Für die sozialen Medien sollen dies allerdings Firmen wie der zu Bertelsmann gehörende Dienstleister Arvato übernehmen. Folge: Die dortigen Mitarbeiter löschen Beiträge (die ihnen z.B. politisch bedenklich erscheinen oder religiöse Gefühle verletzen könnten) und sperren Benutzer – lieber einmal zu viel als zu wenig.
Harald Martenstein spricht von „Erdoganismus in Reinkultur. Renate Künast von den Grünen ist sogar das noch zu wenig Diktatur. Sie will ‚Diskriminierung‘ aus dem Netz löschen lassen, und zwar ausdrücklich auch solche, die ‚noch nicht strafbar‘ ist.“5 Auch Organisationen wie der Deutsche Journalisten-Verband und Reporter ohne Grenzen kritisierten das Gesetz massiv. Fazit: Ideologisches Verschanzen in den eigenen Stellungen bringt uns nicht weiter.
Die Losung „Wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ führt zu einer Mentalität des Kriegszustands. Diese Mentalität führt wiederum dazu, die gegnerische Seite zu dämonisieren, der angeblich jedes Mittel recht sei (weswegen diese dem eigenen Lager auch erlaubt sein müssen).
Prof. Stefan Kooths vom Institut für Weltwirtschaft an der Uni Kiel fasst sehr anschaulich zusammen, was als Resümee der Ausführungen dieses Artikels gelten kann: „An der für eine demokratische Diskursreife erforderlichen Toleranz hapert es hierzulande. Toleranz gegenüber Minderheiten, denen man ohnehin gewogen ist, kostet nichts und instrumentalisiert diese letztlich nur für das Schärfen des eigenen Profils. Echte Toleranz respektiert auch den politischen Gegner. […] Die wechselseitigen Empörungsrituale führen in der Eskalation zu Ausgrenzungen […]. Wenn Attribute wie ‚demokratisch‘, ‚europäisch‘ oder ‚gerecht‘ von einer bestimmten Position im politischen Spektrum alleinvertretend beansprucht werden, bleibt für den politischen Gegner nur das ‚undemokratische‘, ‚antieuropäische‘ und ‚ungerechte‘ Lager: Wer wollte mit solchen Leuten etwas zu tun haben?“6
Selbstverständlich gibt es auch in einer pluralistischen demokratischen Gesellschaft Grenzen des Sag- und Ertragbaren. Doch diese Grenzen werden im Wesentlichen durch das Strafrecht gesetzt. Darüber hinaus sollten wir im Sinne wahrhaftiger Toleranz (bewusstes Unterdrücken von Abneigungen, keine naive Schönfärberei) bemüht sein, diese Grenzen möglichst weit zu stecken. Allein schon deshalb, damit sich Demagogen und Populisten nicht als Märtyrer der Meinungsfreit gerieren können.
Ein letztes Zitat sei zum Abschluss gebracht. Diesmal aus einem Beitrag einer Politikwissenschaftlerin der Uni Münster, in dem es um das Kerngeschäft dieser Akademie geht: die politische Bildung.
„Das derzeitige Erstarken von rechtspopulistischen Bewegungen […] steht [in einem Zusammenhang] mit der Tendenz gegenwärtiger Demokratien, einen ‚Konsens in der Mitte‘ zu suchen. Wo es zu wenig Konflikte zwischen etablierten demokratischen Parteien gibt – wie zum Beispiel in langen Phasen großer Koalitionen – fällt es populistischen Parteien leichter, sich als die ‚einzige echte Alternative‘ zum Status quo zu inszenieren.“7
Christian Hesse
Quellen und Weblinks:
- 1 Cool bleiben, nicht kalt. In: Der Spiegel Nr. 13/1995
- 2 Resolution des 69. DHV-Tages 2019
- 3 Hartung, Manuel J.: Streiten bildet. In: Die Zeit Nr. 17/2019
- 4 Bolz, Norbert: Politische Korrektheit führt zur geistigen Knechtschaft. In: Der Tagesspiegel, 4.1.2017
- 5 Martenstein, Harald: Erdoganismus in Reinkultur. In: Der Tagespiegel, 19.3.2017
- 6 Kooths, Stefan: Luxemburg reloaded. https://prometheusinstitut.de/luxemburg-reloaded/
- 7 Westphal, Manon: Kritik- und Konfliktkompetenz. Eine demokratietheoretische Perspektive auf das Kontroversitätsgebot. In: Aus Politik und Zeitgeschichte Nr. 13-14/2018
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Fridays for Future oder
Wir lernen nicht für eine zerstörte Zukunft!
SchülerInnen und StudentInnen haben sich weltweit zu einer Bewegung zusammengefunden, um für mehr Klima- und Umweltschutz zu kämpfen. Sie gehen jeden Freitag auf die Straßen und protestieren während der Unterrichtszeit für mehr Umweltschutz. Greta Thunberg aus Schweden hat die Bewegung initiiert und damit ins Leben gerufen. Sie selbst ist Schülerin und hatte angefangen, freitags die Schule zu bestreiken, weil sie mehr für die Umwelt erreichen wollte.
Die Bewegung ist inzwischen populär und in sehr vielen Ländern aktiv. Sie ist aber ebenso umstritten, weil wir in den meisten entwickelten Industrieländern – so auch in Deutschland – eine Schulpflicht haben. Im Klartext heißt das, dass die Jugendlichen und jungen Erwachsenen bzw. ihre Erziehungsberechtigten sich rechtswidrig verhalten, wenn sie zur Demo statt zur Schule gehen. Diese Pflichtverletzung führt zu sehr kontroversen Diskussionen in der Gesellschaft, Politik oder auch in der Familie und unter Bekannten. Dürfen die SchülerInnen einfach jede Woche dem Unterricht (unentschuldigt) fernbleiben? Und „Wie lange wollen die denn noch demonstrieren? So langsam ist doch auch mal gut!“ sagen Kritiker dieser Bewegung; z. B. auch einige Politiker.
So sehr ich diese Einstellung und Argumentation vielleicht nachvollziehen kann, so sehr sympathisiere ich mit dieser neuen Bewegung. Junge Menschen zeigen (endlich), dass ihnen die eigene Zukunft etwas wert ist und dass sie ihre Möglichkeiten nutzen, um darauf aufmerksam zu machen. Und sie wollen etwas ändern, weil es ihre Zukunft ist und nicht die Zukunft der Eltern oder Großeltern. Der Tenor der Bewegung: Die Erwachsenen verschmutzen die Umwelt, was zur Klimakrise führt und sie verbrauchen zu viele Ressourcen, die zukünftig nicht mehr zur Verfügung stehen.
Und aus der Perspektive der SchülerInnen und StudentInnen kann man/kann ich das sehr gut nachvollziehen.
Wir leben aktuell deutlich über unsere Verhältnisse und sind weit weg von einem nachhaltigen Lebensstil. Es gibt zu viel Mobilität, zu viele Autos, Schiffe und Flugzeuge, die fast ausschließlich mit Benzin, Öl bzw. Kerosin angetrieben werden und den CO2-Ausstoß erhöhen. Große Teile der Weltbevölkerung sind noch gar nicht motorisiert, aber die Motorisierung schreitet dort mit großen Schritten voran.
Antriebe, die mit und aus erneuerbaren /alternativen Energien funktionieren, sind die Zukunft. Das kann Wasserstoff, Gas oder elektrische Energie sein. Die umweltfreundlichste Mobilität und Energieversorgung sind aber die Kilometer und die Kilowattstunden, die nicht zurückgelegt und nicht verbraucht werden.
Das Motto lautet „Weniger ist mehr“: Weniger Urlaub mit dem Flugzeug, weniger Kilometer mit dem Verbrennungsmotor, weniger Urlaub auf stinkenden Kreuzfahrtschiffen, weniger Plastik und Plastikmüll bedeuten mehr Umweltschutz und stehen für eine potenziell bessere Zukunft. Das gelingt durch Verzicht und durch neue Strategien und Techniken. Oft gelingt schon durch einen geringen Verzicht ein durchaus ansehnlich positives Ergebnis.
Beispiel Auto: Warum müssen die PKW immer größer und schwerer werden? Das Gewicht eines PKW, der meist nur eine Person transportiert, ist in den vergangenen Jahren enorm gestiegen. Damit steigt auch der Spritverbrauch bzw. Ressourcenverbrauch. Aus einem SUV ließen sich locker zwei Kleinwagen herstellen, mit deutlich geringerem Spritverbrauch mehr Mobilität ermöglichen. Zudem könnten die Mitfahrmöglichkeiten besser genutzt werden.
Und überhaupt stellt sich die Frage, ob die Autos und ressourcenintensiven Gegenstände immer unser Privateigentum sein müssen. Wir könnten sie uns auch (noch mehr) teilen und gemeinsam nutzen. Und genau diese Entwicklungen greifen z. B. durch die Share Economy Raum und sie sind mehr als nur ein Strohfeuer.
Pauschalisierend können wir festhalten, dass weite Teile der jungen Generationen in diesem Sinne sehr zielstrebig unterwegs sind. Sie fahren mehr mit dem Rad und den öffentlichen Verkehrsmitteln, sie achten mehr auf Vermeidung von Verpackungsmüll und zeigen sich im Naturschutz aktiv. Es wird weniger Fleisch konsumiert, es werden mehr Bio-Produkte gekauft und insgesamt mehr Wert auf Nachhaltigkeit gelegt. Sie sind aktiver und vermeiden Abfall und kaufen bzw. konsumieren (fast) „abgelaufene“ Lebensmittel. Ihnen geht es nicht um Gewinn, sondern um Veränderung und Umweltschutz.
Berlins katholischer Bischof Heiner Koch nannte Greta Thunberg vor einigen Wochen ein Idol und verglich sie in ihrer Vorbildfunktion mit Jesus. Andere Pressestimmen monieren, dass Greta nur in Deutschland eine solch große Bekanntheit und Popularität habe. Sie werde in Deutschland zur Ikone aufgebauscht und ihr Einfluss hochstilisiert, dabei sei das alles doch gleichsam wirkungslos und die Bewegung verlaufe sicherlich bald im Sande.
Ich kann beide Positionen nur wenig nachvollziehen und halte diese Sichtweisen für übertrieben. Können wir uns nicht darüber freuen, dass junge Menschen endlich wieder stärker politisch aktiv werden? Denn genau das passiert doch aktuell: Die SchülerInnen und StudentInnen streiten für eine bessere, lebenswerte und gerechte Zukunft. Das ist doch erfreulich und im höchsten Maße politisch!
Die VertreterInnen und Abgeordneten der etablierten Parteien sollten dies keinesfalls kritisieren und negieren, sondern diesen Schwung aufgreifen und nach Wegen suchen, wie man gemeinsam mehr für eine gute Zukunft tun kann. Nur den Finger zu heben und auf die Schulpflicht zu pochen, ist zu wenig und sogar kontraproduktiv.
Offensichtlich und zum Glück lassen sich die jungen Demonstrierenden nicht sehr davon beeindrucken, denn der Protest geht weiter. Vielleicht haben sie das ja auch von der Politik und Autoindustrie gelernt.
Letztere missachtet durch abgeschaltete Filtertechnik und Schummelsoftware im Auto gesetzliche Bestimmungen, schadet damit der Natur und Umwelt und was passiert? Im weitesten Sinne: Nichts!
Unrechtsbewusstsein bei den Verantwortlichen in den Automobilkonzernen ist fast nicht vorhanden, stattdessen bleiben sie hofierte Gesprächspartner beim Bundesverkehrsministerium, sie tragen aber kaum etwas zur nachhaltigen Lösung und Entwicklung bei.
Vor dem Engagement der jungen Leute kann ich nur meinen Hut ziehen und ihnen ein ganz großes Kompliment machen! Denn der Protest ist friedlich, kreativ, zielgerichtet. Aber vor allen Dingen wird nicht nur einfach demonstriert, sondern viele Jugendliche und junge Erwachsene sind bereit, andere, neue und unbequemere Wege zu gehen. Jeden Tag und nicht nur freitags!
Solch eine Einstellung und so ein Verhalten hat Zukunft! Hoffentlich!
Johannes Robert Kehren
Informationen zum Thema:
- https://fridaysforfuture.de
- https://fridaysforfuture.de/forderungen
Aus: Akademie Aktuell 1. Hj. 2019
Electromobility Summit Berlin 2013 - Angela Merkel, Foto: Rudolf Simon, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0
Foto: Johannes Robert Kehren
Foto: Johannes Robert Kehren
Foto: Glen Wallace, flickr, CC BY-SA 2.0
Besuch des deutsch-chinesischen Joint-Ventures TGOOD mit Jugendlichen in Qingdao 2018, Foto: Akademie Biggesee
Zukunft Elektro-Mobilität. Oder: Zukunft gestalten statt verwalten
Das Thema Elektromobilität ist seit Monaten in aller Munde, denn mit überhöhten Feinstaubwerten in den Städten/Ballungszentren wächst die Frage nach der umweltgerechten Mobilität der Zukunft. Die Dieselaffäre befeuert das Thema zusätzlich und viele Akteure in Politik und Wirtschaft sehen in der Elektromobilität ganz klar die Zukunft.
Die Realität sieht indes anders aus: Trotz der vollmundigen Zielsetzung der Bundesregierung von 2 Millionen E-Fahrzeugen in Deutschland bis zum Jahr 2020 sind die Zulassungszahlen ernüchternd gering. Und dies trotz einer Prämie für neue E-Fahrzeuge von 2.000 Euro vom Hersteller und 2.000 Euro vom Bund.
Vor diesem Hintergrund hat Frau Merkel ihr o.g. Ziel bereits aufgegeben. Aber anstatt das Ziel einfach zu streichen, hätte es vielmehr einer Ursachenanalyse und politischen Handlungswillens bedurft, um die Mobilitätsentwicklung tatsächlich und wirksam zu gestalten. Stattdessen wird die Zukunft m.E. mehr verwaltet und das Thema Mobilität auf die Elektromobilität reduziert.
In der gleichen Zeit erleben wir Automobil-Konzerne, die die Dieselaffäre und den Betrug an den Autokäufern in Deutschland und Europa einfach aussitzen. Die Bundesregierung schaut fast unbeteiligt zu und handelt weder aktiv noch konsequent.
Seit eineinhalb Jahren sind wir als Familie mit einem kleinen reinen Elektro-PKW als Zweitwagen unterwegs und machen vielfältige Erfahrungen: Ein E-PKW fährt sich erstaunlich gut und angenehm und ist von der Technik her grundsätzlich vollkommen alltagstauglich – insbesondere als Zweitwagen und für kurze bis mittellange Strecken. Wider Erwarten legten wir daher im ersten Jahr deutlich mehr Kilometer zurück, als wir selbst veranschlagten: Aus den von uns avisierten 7.000 Kilometern wurden tatsächlich 11.000 Kilometer pro Jahr. Neben dem Reiz des Neuen ist dies vor allem darauf zurückzuführen, dass die kurzen und mittellangen Strecken den größten Teil unserer Gesamtfahrleistung ausmachen. Wir sind oft mit dem E-Mobil unterwegs und meist lädt es in der Garage (über Nacht) an der Haushaltssteckdose vollständig auf.
Die Entscheidung für ein E-Fahrzeug fiel uns anfangs nicht leicht, aber wir wollten vor allem etwas für die Umwelt tun und zeigen, dass der Weg in die mobile Zukunft auch elektrisch technisch möglich und alltagstauglich ist. Die Rahmenbedingungen in Deutschland sind jedoch – vorsichtig formuliert – schlecht! Das fängt bei den Autohändlern an, die das Thema unterbelichten und uns teilweise sogar ausdrücklich vom Kauf eines elektrischen Fahrzeugs abgeraten hatten. Es geht über Parkplätze und Ladesäulen, die nicht selten von Verbrennern blockiert werden oder einfach nicht funktionieren, bis hin zu Energieversorgern, die Preise für den Strom an den Ladesäulen verlangen, die bis zu 100% (!) höher sind als beim Strom aus der heimischen Steckdose. Das ist sicherlich ein Hauptgrund dafür, warum wir täglich beobachten, dass die hiesigen Ladestationen sehr selten bzw. fast nie genutzt werden. Neben dem Preis spielt aber auch die technische Ladeausstattung eine Rolle. Unser E-Mobil benötigt an den hiesigen öffentlichen Ladestationen ca. 5 Stunden bis zur vollständigen Ladung. Das liegt zum einen daran, dass die Anschlüsse an den Säulen leicht veraltet und dadurch mit unserem PKW nur bedingt kompatibel sind. Die Ladedauer an der Haushaltssteckdose unserer Garage beträgt für unser Modell bis zu 10 Stunden. Bei einem echten Schnellladepunkt ist unser Auto in ca. 30 Minuten geladen.
Die Frage, wo es Ladesäulen gibt und ob diese in Funktion sind, ist eine wesentliche. Dafür gibt es zahlreiche Apps, die darüber am Smartphone Auskunft geben sollen. Alle haben Vor- und Nachteile, aber keine App ist wirklich allumfassend und aktuell, sodass man seine Reise mit dem E-Mobil am besten sehr gut plant und dennoch Überraschungen erlebt. Jeder Anbieter einer Ladestation ist nach der Ladesäulenverordnung (ja, die gibt es wirklich) seit März 2016 verpflichtet, die Ladesäule bei der Bundesnetzagentur zu melden. Die Idee, eine Stelle zu haben, die dann umfassend informiert ist und diese Infos weitergibt bzw. zur Verfügung stellt, ist einleuchtend und gut. Die Sache hat nur zwei Haken: Die Liste bei der Bundesnetzagentur ist unvollständig und teilweise falsch. Zudem ist sie unpraktisch, langsam und es fehlen Informationen über Kosten und Zugangsvoraussetzungen. Im Umkreis von 12 Kilometern soll es z.B. um Olpe demnach keine Ladesäulen geben, was aber falsch ist. Das machen private Portale und Anbieter besser, aber auch diese sind unvollständig und nicht immer aktuell. Alles in allem ist das m.E. eine ungute und eigentlich unhaltbare Situation. Stellen wir uns vor, man wüsste nicht, wo die nächste Tankstelle für Verbrennungsmotoren ist, ob man da überhaupt tanken kann oder ob z.B. Bargeld akzeptiert wird… Unvorstellbar!
Die Liste der Probleme ließe sich fortsetzen und mündet in der Sicht: Entweder Politik, Wirtschaft, Verwaltung, Gesellschaft und Energieversorger etc. sind zum stringenten und koordinierten Handeln in diesem Bereich nicht fähig oder nicht willens. Letzteres würde bedeuten, die E-Mobilität wird nur zum Schein betrieben, obwohl sie großes und positives Potenzial hat. Mit Blick auf meine Erfahrungen komme ich persönlich zu der Einschätzung: Es ist nicht gewünscht, dass sich E-Mobilität in Deutschland etabliert bzw. durchsetzt. Hierzulande gibt es Scheindebatten mit Scheinlösungen, niemand koordiniert und hält die Fäden des Handelns in der Hand, von Verantwortung und Fortschritten ganz zu schweigen. Fast so, als ob man darstellen wollte: Seht her, E-Mobilität macht keinen Sinn, weil sie nicht funktioniert. Dabei zeigen andere Länder und Regionen längst, dass es funktioniert, wenn man nur wirklich will und konsequent handelt.
Wenn es der hiesigen und überregionalen Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, den Energieversorgern und anderen Verantwortlichen mit der E-Mobilität wirklich ernst wäre, dann sollten sie bessere Voraussetzungen und Rahmenbedingungen schaffen: qualifizierte Ansprechpartner in Unternehmen und Behörden, alltagstaugliche Technik und Produkte, geeignete Fördermaßnahmen und Anreize. Wenn man der E-Mobilität wirklich zum Erfolg verhelfen wollte, dann sollte man den Ladestrompreis senken, denn E-Fahrzeuge sind schon in der Anschaffung deutlich teurer als PKW mit Verbrennungsmotor. Im Vergleich zum Verbrennungsfahrzeug ist die E-Mobilität (grenzwertig) unwirtschaftlich. Spontane Schäden des E-Mobils außerhalb der Garantiezeit lassen die Kalkulation sofort ins Negative umschlagen. Weitere Anreize (in den Anfangsjahren) könnten sein: In jedem Parkhaus freie Stellplätze für E-PKW ausweisen; am besten noch kostenfrei. Und wenn man auf die Parkgebühren für E-PKW nicht verzichten will, dann könnten sie dafür in der Zeit kostenfrei laden – und sei es nur an der langsamen, „öffentlichen Haushaltssteckdose“, die an vielen Stellen öffentlich bereitgestellt werden könnte. Dort, wo mit Parkschein geparkt wird, ginge Ähnliches: Die erlaubte Parkzeit für E-Fahrzeuge könnte z.B. verdoppelt werden. Anmeldungen beim Straßenverkehrsamt könnten zeitlich und monetär bevorzugt werden.
Taxiparkplätze könnten für E-PKW zum Anhalten und Kurzzeitparken freigegeben werden, damit z.B. der Einkauf beim Bäcker und Metzger zügig getätigt werden kann. Städte könnten z.B. (zeitlich reglementiert) Busspuren für E-Fahrzeuge zur Verfügung stellen. Mit solchen und vielen ähnlichen alltagsrelevanten Maßnahmen und Vorteilen fördert man Elektromobilität wirklich, lockt E-Fahrzeuge in die Stadt und minimiert somit die Feinstaubemissionen und den Lärm. Die Realität sieht anders aus: So gibt es z.B. Städte, die E-Fahrzeuge ohne grüne Plakette in Umweltzonen ahnden, obwohl sie am Nummernschild durch das nachgestellte E erkennbar sind. Ihnen fehlt nur die Plakette und dafür gibt es dann die Strafe.
Die Errichtung von Ladesäulen wird zwar mit einem Bundesprogramm in Höhe von 300 Mio. Euro gefördert, davon 5000 Schnellladesäulen, doch das ist insgesamt eine eher bescheidene Größenordnung. Außerdem ist es m.E. völlig realitätsfremd, nicht zukunftsweisend und kontraproduktiv, heute noch Ladesäulen mit viel Geld neu zu errichten, die nicht schnellladefähig sind. Man wird sehen, dass diese Säulen künftig nicht frequentiert und nicht wirklich angenommen werden. Das ist Geldverschwendung.
Vieles liegt im Argen und so ist es nicht verwunderlich, dass die Zulassungszahlen für E-Mobile in Deutschland weit hinter den Wünschen und Hoffnungen der Politik und der Kanzlerin zurückbleiben. Man redete viel über die Sinnhaftigkeit der E-Fahrzeuge, tat bislang jedoch zu wenig dafür. Der Verbraucher hat kaum Vorteile und ein erhöhtes Risiko, soll aber in diese neue Technik investieren. Der Staat glaubt offenbar selbst nicht an einen Erfolg. Beispiel: In den vergangenen 19 Monaten habe ich die Autobahnrastplätze mit Blick auf vorhandene Ladetechnik genauer betrachtet. Dabei habe ich drei ganz neue Rastplätze „inspiziert“. Auf keinem Rastplatz waren mehr als zwei E-Ladesäulen, die gleichzeitig genutzt werden konnten, verfügbar. Der höchste Ladestrom lag bei 50 kW und ermöglicht es, z.B. unser Kleinfahrzeug in ca. 35 Minuten voll aufzuladen. Größere E-Mobile (mit weiterer Reichweite) brauchen ca. eine Stunde. Korrekterweise sollte man dazu sagen, dass die Ladegeschwindigkeit auch von der im Fahrzeug verbauten Technik abhängt. Wenn die von Frau Merkel avisierte Zahl von 2 Millionen zugelassenen Fahrzeugen in Deutschland realisiert würde, dann müssten sich die E-Mobil-Fahrenden auf den modernsten Rastplätzen Deutschlands vermutlich um die Ladestationen „streiten“ und lange Warte- und Ladezeiten akzeptieren. Aber keine Panik, für das Jahr 2017 wies die Statistik nur ca. 42.000 Elektrofahrzeuge und 167.000 Hybridfahrzeuge in Deutschland aus.
Ein weiteres Beispiel: Die Kreisstadt Olpe installiert derzeit zusätzliche Ladesäulen im Kreisgebiet – vor allem im Stadtgebiet – allesamt keine Schnellladesäulen. Das ist nicht Zukunft, kaum noch wünschenswerte Gegenwart, sondern der Blick in die Vergangenheit. So motiviert man eher Gegner der E-Mobilität und gewinnt keine neuen E-Fahrer. Im April 2017 wies die Bundesnetzagentur 3.355 Ladepunkt aus; davon waren nur 128 (!) Schnellladepunkte.
Es besteht eine solch hohe Diskrepanz zwischen den öffentlichen Reden bzw. den Absichtserklärungen einerseits und dem tatsächlichen Handeln andererseits: Für mich völlig unverständlich. Vor dem Hintergrund haben Hybrid-Fahrzeuge zur Zeit noch eine wesentlich höhere Alltagstauglichkeit. Für mich ebenfalls völlig unverständlich ist, warum die Wasserstoff-Technologie (Brennstoffzelle), die über viele Jahre und Jahrzehnte erforscht und in Fahrzeugen erprobt wurde und ihre volle Einsatzfähigkeit bewiesen hat, nun in Deutschland ad acta gelegt wird. Dabei könnten hiermit viele Probleme gelöst werden: Wasserstoff tanken statt langem Aufladen sowie der Einsatz erneuerbarer Energien, um Wasserstoff herzustellen und Energie zu bevorraten. Wenn der so gewonnene Wasserstoff dann noch „versetzt“ wird, kann er zudem ins bestehende Gasnetz eingespeist, überall entnommen und für Heizung, gasbetriebene Fahrzeuge etc. genutzt werden.
In den nun 19 Monaten unserer privaten E-Mobilität haben wir viele Gespräche geführt, weil sich Passanten, Freunde, Verwandte für das Thema interessierten. Dabei ist und war es erschreckend, wie viel Unwissenheit, Halbwissen und Mythen einem hier begegnen. Mir zeigt auch dies, dass die Bürgerinnen und Bürger wieder einmal nicht ausreichend informiert und nicht „mitgenommen werden“ auf dem Weg in die neue mobile Zukunft.
Dass es anders geht, zeigen nicht nur Länder wie Norwegen und die Niederlande, sondern z.B. die Entwicklung in der Stadt Köln. Zwar gibt es, gemessen an der Einwohnerzahl, auch hier eine eher geringe Ladeinfrastruktur etc., aber sie ist deutlich besser als im weiten Umkreis. Hier gibt es zahlreiche – auch moderne – (Schnell-)Ladesäulen und das Aufladen ist beim dortigen regionalen Energieversorger RheinEnergie (noch) absolut kostenfrei. Kaufland und ALDI-Süd statten einige ihrer (neuen) Filialen in Köln mit Solaranlagen aus und stellen auf dem Parkplatz für die Dauer des Einkaufs eine kostenfreie Schnellladesäule zur Verfügung. Das funktioniert tadellos und holt die E-Mobilität in den Alltag. In diesem Sinne gelingt vielleicht doch noch der Umstieg ins Zeitalter der E-Mobilität.
Johannes Robert Kehren
Quellen und Weblinks:
Titelseite des bpb-Magazins 1/2018
10 Fragen an: Udo Dittmann
Ein Interview mit dem bpb-Magazin der Bundeszentrale für politische Bildung
1. Die Akademie Biggesee legt einen Schwerpunkt auf wirtschaftspolitische Themen. Wann ist Wirtschaft politisch?
Wirtschaft ist immer politisch. Die Wirtschaftsordnung, die sich eine Gesellschaft gibt, entscheidet ja nicht nur über den Wohlstand ihrer Bürger, sondern auch über die Frage sozialer Gerechtigkeit. Ordnungspolitische Entscheidungen setzen ja auch den Rahmen für wirtschaftliches Handeln. Damit gehört das Thema auch unbedingt zur politischen Bildung.
2. Wie vermitteln Sie das Thema Wirtschaft?
Das ist sehr unterschiedlich. Bei einem internationalen Jugendprojekt setzen wir andere Methoden ein als in einem Seminar mit Auszubildenden aus der Region. Vom Vortrag über die Zukunftswerkstatt bis zum Planspiel kommt hier alles vor – Hauptsache, die Methoden docken erst mal am Lebensalltag der Teilnehmenden an.
3. Was heißt das konkret?
Nehmen wir zum Beispiel Auszubildende. Da bietet sich der Einsatz eines Planspiels an. Hier bekommen sie die Gelegenheit selbst ein Unternehmen zu leiten. In Teams müssen die Teilnehmenden möglichst erfolgreich agieren: Das geht vom Materialeinkauf über Investitionen bis zu Tarifverhandlungen. Kleingruppenteams spielen – computerunterstützt – mehrere Runden im Wettbewerb. Nebenbei lernen die jungen Menschen, dass Unternehmer eine hohe soziale Verantwortung tragen und wie unser Wirtschaftssystem in der Gesellschaft verwoben ist.
4. Wen erreichen Sie mit dem Angebot?
Vor allem Jugendliche und junge Erwachsene. Dabei unterscheiden wir zwischen Schülerinnen und Schülern und Auszubildenden. Wir kooperieren seit vielen Jahren intensiv mit Unternehmensverbänden. So erreichen wir verschiedene Branchen. Und natürlich sind die Berufskollegs hier wichtige Partner.
5. Wie kam es zu dem wirtschaftspolitischen Schwerpunkt der Akademie?
Die Akademie Biggesee blickt auf eine lange Tradition zurück. Der Träger wurde bereits 1951 gegründet. Die Verantwortlichen wollten von Beginn an die damals junge Demokratie durch politische Bildung stärken – und dazu gehörte ausdrücklich auch die Stärkung der Sozialen Marktwirtschaft.
6. Hat die Auseinandersetzung mit der Sozialen Marktwirtschaft auch Auswirkungen auf andere Bereiche Ihrer Arbeit?
Sicher. Wirtschaftspolitische Fragen tauchen in vielen Seminaren und Projekten immer wieder auf, auch in internationalen Jugendbegegnungen. Wenn sich Jugendliche aus aller Welt in unseren Projekten über ihre Partizipations- und Gestaltungsmöglichkeiten austauschen, kommen sie ganz von selbst auch auf die Wirtschaftsordnungen in ihren Ländern zu sprechen.
7. Was ist Ihr aktuelles Lieblingsprojekt?
Unser internationales Jugendbegegnungsprojekt mit chinesischen und deutschen Teilnehmenden. Wir planen, es zu einem trilateralen Projekt mit einem afrikanischen Partner zu erweitern. Ich glaube, dass es sehr spannend und gewinnbringend für alle Beteiligten ist, so unterschiedliche Kulturen und Lebenswelten zusammenzubringen.
8. Gab es während Ihrer Arbeit einen besonderen Moment, an den Sie sich immer wieder gern erinnern?
Besonders in den internationalen Projekten sind sich die Jugendlichen zunächst sehr fremd und oft sehr zurückhaltend. Wenn dann nach 8 oder 9 Tagen der Abschied naht, fließen viele Abschiedstränen. Manchmal entstehen aus solchen Begegnungen lange Freundschaften – das ist schon sehr bewegend.
9. An welchem politischen Bildungsangebot würden Sie selbst gerne teilnehmen?
An einem internationalen Jugendprojekt in Form eines Sommercamps mit Teilnehmenden aus allen Kontinenten. Schwerpunkt: Wirtschaft und Kultur. Als Teilnehmer wäre ich wohl etwas zu alt, aber als Referent würde ich sicher wertvolle Erfahrungen gewinnen …
10. Was schätzen Sie an der bpb [Bundeszentrale für politische Bildung]?
Die finanzielle Förderung vieler unserer Projekte durch die bpb macht es vor allem unseren jugendlichen Teilnehmenden erst möglich, an den Angeboten der politischen Bildung teilzunehmen. Und: Zur Seminarvorbereitung liegt immer die entsprechende Ausgabe der APuZ [Aus Politik und Zeitgeschichte] in greifbarer Nähe.
Interview: Miriam Vogel
Erstveröffentlichung: bpb Magazin 1/2018
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